HP LaserJet P2055 Printer series - Lizenzvereinbarung für Endbenutzer

background image

Lizenzvereinbarung für Endbenutzer

LESEN SIE DIESE VEREINBARUNG VOR VERWENDUNG DER SOFTWARE BITTE SORGFÄLTIG
DURCH: Diese Lizenzvereinbarung für Endbenutzer („Lizenzvereinbarung“) stellt einen Vertrag
zwischen (a) Ihnen (entweder als natürlicher oder als juristischer Person) und der (b) Hewlett-
Packard Company („HP“) dar, der die Verwendung Ihres Softwareprodukts („Software“) regelt. Diese
Lizenzvereinbarung ist nicht anwendbar, wenn eine separate Lizenzvereinbarung zwischen Ihnen
und HP oder dessen Lieferanten der Software, einschließlich einer Lizenzvereinbarung in der
Onlinedokumentation, getroffen wurde. Der Begriff „Software“ kann (I) zugehörige Medien, (II) ein
Benutzerhandbuch und weitere Druckerzeugnisse sowie (III) „Onlinedokumentation“ (elektronische
Dokumentation) umfassen (insgesamt als „Benutzerdokumentation“ bezeichnet).

RECHTE AN DER SOFTWARE WERDEN IHNEN AUSSCHLIESSLICH UNTER DER
VORAUSSETZUNG GEWÄHRT, DASS SIE SÄMTLICHEN BESTIMMUNGEN DIESER
LIZENZVEREINBARUNG ZUSTIMMEN. WENN SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN, KOPIEREN,
HERUNTERLADEN ODER IN ANDERER WEISE VERWENDEN, ERKLÄREN SIE DAMIT, DIE
BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG EINZUHALTEN. WENN SIE DIESER
LIZENZVEREINBARUNG NICHT ZUSTIMMEN, DÜRFEN SIE DIE SOFTWARE WEDER
INSTALLIEREN NOCH HERUNTELADEN ODER IN ANDERER WEISE VERWENDEN. WENN SIE
NACH DEM KAUF DER SOFTWARE NICHT MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESER
LIZENZVEREINBARUNG EINVERSTANDEN SIND, MÜSSEN SIE DIE SOFTWARE INNERHALB
VON VIERZEHN TAGEN AN DIE STELLE ZURÜCKGEBEN, WO SIE ERWORBEN WURDE, UM
EINE RÜCKERSTATTUNG DES KAUFPREISES ZU ERHALTEN. WENN DIE SOFTWARE AUF
EINEM ANDEREN HP PRODUKT INSTALLIERT IST ODER ZUSAMMEN MIT EINEM ANDEREN
HP PRODUKT GELIEFERT WURDE, KÖNNEN SIE DAS GESAMTE UNBENUTZTE PRODUKT
ZURÜCKGEBEN.

1. SOFTWARE VON DRITTHERSTELLERN. Die Software kann zusätzlich zur HP eigenen Software
(„HP Software“) Softwareunterlizenzen Dritter („Software von Drittherstellern“ und „Lizenz des
Drittherstellers“) enthalten. Die Lizenzierung der Software von Drittherstellern unterliegt den
Bestimmungen in der entsprechenden Lizenz des Drittherstellers. Im Allgemeinen befindet sich die
Lizenz des Drittherstellers in einer Datei wie license.txt. Wenn Sie die Lizenz des Drittherstellers nicht
finden können, wenden Sie sich an den HP Support. Wenn die Lizenzen der Dritthersteller Lizenzen
umfassen, die die Verfügbarkeit des Quellcodes vorsehen (z. B. die GNU General Public License)
und der entsprechende Quellcode nicht in der Software enthalten ist, informieren Sie sich auf den
Produktsupportseiten der HP Website (hp.com), wie Sie diesen Quellcode erhalten können.

2. LIZENZGEWÄHRUNG. HP gewährt Ihnen die folgenden Rechte unter der Voraussetzung, dass
Sie alle Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung einhalten:

a. Verwendung. HP gewährt Ihnen eine Lizenz zur Verwendung einer Kopie der HP Software.
„Verwendung“ bedeutet Installieren, Kopieren, Aufbewahren, Laden, Ausführen, Anzeigen der
Software oder das Verwenden der HP Software in einer anderen Weise. Sie sind nicht berechtigt, die
HP Software zu verändern oder die Lizenzierungs- oder Kontrollfunktionen der HP Software zu
deaktivieren. Wenn die Software von HP für die Benutzung in Kombination mit einem
Bildbearbeitungs- oder Druckprodukt bereitgestellt wird (z. B. wenn es sich bei der Software um einen
Druckertreiber, Firmware oder ein Add-on-Produkt handelt), darf die Software nur in Kombination mit
diesem Produkt („HP Produkt“) verwendet werden. Die Benutzerdokumentation kann weitere
Einschränkungen in Bezug auf die VERWENDUNG enthalten. Sie dürfen keine Komponenten der HP
Software zu deren VERWENDUNG von der HP Software trennen. Sie sind nicht berechtigt, die HP
Software zu verteilen.

b. Kopien. Kopien der HP Software dürfen nur zu Archivierungs- oder Datensicherungszwecken
gemacht werden. Dabei müssen die Kopien alle Urheberrechtshinweise der HP Originalsoftware
enthalten, und sie dürfen nur zu Datensicherungszwecken verwendet werden.

DEWW

Lizenzvereinbarung für Endbenutzer 149

background image

3. UPGRADES. Um von HP als Upgrade, Update oder Ergänzung bereitgestellte HP Software
(insgesamt als „Upgrade“ bezeichnet) VERWENDEN zu dürfen, müssen Sie zuvor im Besitz einer
Lizenz für die ursprüngliche HP Software sein, die von HP als Voraussetzung für die Upgrade-
Berechtigung genannt wird. Sofern das Upgrade die ursprüngliche HP Software ersetzt, dürfen Sie
die ursprüngliche HP Software nicht mehr verwenden. Diese Lizenzvereinbarung gilt für jedes
Upgrade, sofern HP keine neuen Bestimmungen zusammen mit dem jeweiligen Upgrade bereitstellt.
Stehen die neuen Bestimmungen im Widerspruch zu den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung,
haben sie Vorrang vor den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung.

4. ÜBERTRAGUNG.

a. Übertragung an Dritte. Der erste Endbenutzer dieser HP Software darf die HP Software einmal an
einen anderen Endbenutzer übertragen. Jede Übertragung muss alle Komponenten, die Medien, die
Benutzerdokumentation, diese Lizenzvereinbarung und, falls vorhanden, das Echtheitszertifikat
umfassen. Bei der Übertragung darf es sich nicht um eine indirekte Übertragung wie eine Übergabe
in Kommission handeln. Die Software darf erst an den Endbenutzer, der die übertragene Software
erhält, übertragen werden, wenn dieser sich mit dieser Lizenzvereinbarung einverstanden erklärt. Bei
Übertragung der HP Software erlischt Ihre Lizenz automatisch.

b. Einschränkungen. Sie dürfen die HP Software nicht vermieten, im Leasing-Verfahren weitergeben
oder ausleihen und nicht für eine kommerzielle Timesharing- oder Büroverwendung einsetzen. Sie
sind nicht berechtigt, eine Unterlizenz zu vergeben oder die HP Software auf andere Weise
weiterzugeben oder zu übertragen, außer zu den in dieser Lizenzvereinbarung genannten
Bestimmungen.

5. EIGENTUMSRECHTE. Alle Urheberrechte an der Software und der Benutzerdokumentation sind
Eigentum von HP oder seinen Lieferanten und sind gesetzlich geschützt, insbesondere durch die
anwendbaren Urheberrechts-, Geschäftsgeheimnis- und Marken-Gesetze. Sie dürfen keine
Produktkennzeichnungen, Urheberrechtshinweise oder Eigentumsbeschränkungen von der Software
entfernen.

6. EINSCHRÄNKUNGEN FÜR DAS REVERSE ENGINEERING. Sie dürfen die HP Software
ausschließlich in dem Umfang zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren oder
disassemblieren, in welchem ein Recht zur Rückentwicklung von der anwendbaren Gesetzgebung
zwingend vorgeschrieben ist.

7. ZUSTIMMUNG ZUR VERWENDUNG DER DATEN. Sie erklären sich damit einverstanden, dass
HP und seine Tochtergesellschaften die von Ihnen im Zusammenhang (I) mit der Verwendung der
Software oder (II) mit der Erbringung von Support-Serviceleistungen in Bezug auf die HP Software
oder das HP Produkt bereitgestellten technischen Daten erfassen und nutzen dürfen. Für sämtliche
dieser Daten gilt die HP Datenschutzerklärung. HP verpflichtet sich, diese Daten nicht in einer Form
zu verwenden, die Ihre Identität preisgibt, ausgenommen in dem Maße, in dem dies zu Ihrer
besseren Verwendung der HP Software oder zur Erbringung der Serviceleistungen erforderlich ist.

8. GARANTIEAUSSCHLUSS. Ungeachtet der tatsächlichen Höhe des eventuell entstandenen
Schadens ist die gesamte Haftung von HP und seinen Lieferanten gemäß den Bestimmungen dieser
Lizenzvereinbarung und Ihr alleiniger Anspruch für alle genannten Schäden beschränkt auf den
tatsächlich von Ihnen separat für diese Software bezahlten Kaufpreis oder 5,00 US-$, je nachdem,
welches der höhere Betrag ist. DIE HAFTUNG VON HP ODER DESSEN LIEFERANTEN FÜR
SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN JEDER ART (INSBESONDERE
SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN GEWINN ODER VERLUST VON VERTRAULICHEN ODER
ANDEREN INFORMATIONEN, DURCH GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, PERSONENSCHÄDEN,
VERLUST DES SCHUTZES PERSONENBEZOGENER DATEN) AUS ODER IM ZUSAMMENHANG
MIT DER VERWENDUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DES
SOFTWAREPRODUKTS ODER ANDEREN SCHÄDEN IN VERBINDUNG MIT BESTIMMUNGEN
DIESER LIZENZVEREINBARUNG WIRD IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH DAS ANWENDBARE

150 Anhang B Service und Support

DEWW

background image

RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG AUSGESCHLOSSEN. DIES GILT SELBST DANN, WENN HP
ODER DESSEN LIEFERANTEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN
INFORMIERT WAREN UND WENN DER OBEN GENANNTE ANSPRUCH SEINEN
GRUNDLEGENDEN ZWECK VERFEHLT. In einigen Staaten/Gesetzgebungen ist der Ausschluss
oder die Beschränkung der Haftung für indirekte oder Folgeschäden nicht zulässig. In diesem Fall gilt
die oben genannte Beschränkung oder der Ausschluss für Sie nicht.

9. EINGESCHRÄNKTE RECHTE DER US-REGIERUNG. In Übereinstimmung mit FAR 12.211 und
12.212 werden kommerzielle Computer-Software, Dokumentation zu Computer-Software und
technische Daten für kommerzielle Waren für die US-Regierung gemäß der kommerziellen
Standardlizenz von HP lizenziert.

10. EINHALTUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN IN BEZUG AUF DEN EXPORT. Sie sind
verpflichtet, (I) die geltenden Gesetze und Vorschriften für den Export oder den Import der Software
einzuhalten und (II) sicherzustellen, dass das Softwareprodukt nicht für Zwecke genutzt wird, die
durch Exportgesetze untersagt sind, insbesondere nicht zur Verbreitung nuklearer, chemischer oder
biologischer Waffen.

11. VORBEHALTENE RECHTE. HP und seine Lieferanten behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen in
dieser Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich gewährt werden.

(c) 2007 Hewlett-Packard Development Company, L.P.

Rev. 11/06

DEWW

Lizenzvereinbarung für Endbenutzer 151